Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)

Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) ist die Agentur der Europäischen Union (EU), die für die Verwaltung der Unionsmarken, der eingetragenen Unionsdesigns (UD), und der geografischen Angaben (g. A.) für handwerkliche und industrielle Erzeugnisse, die europäische und internationale Zusammenarbeit im Bereich des geistigen Eigentums sowie die Europäische Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums zuständig ist.

Das EUIPO spielt eine Schlüsselrolle beim Netzwerk der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPN) und beteiligt sich an einer zunehmenden Zahl von EU-finanzierten Projekten, die im Rahmen von Beitragsvereinbarungen mit der Europäischen Kommission durchgeführt werden. Das Ziel der Beobachtungsstelle besteht darin, die Öffentlichkeit über den Schutz und die Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums aufzuklären sowie diesbezüglich Schulungen anzubieten, Systeme zu entwickeln und faktengestützte Daten bereitzustellen. Die Beobachtungsstelle ist zudem für die Einrichtung und den Betrieb der EU-Datenbank verwaister Werke und des öffentlichen zentralen Online-Portals für vergriffene Werke zuständig.

Die Aufgabe des EUIPO auf EU-Ebene umfasst die Harmonisierung der Eintragungsverfahren und die Entwicklung gemeinsamer Instrumente in Zusammenarbeit mit seinen Partnern aus nationalen und regionalen Ämtern für geistiges Eigentum in der gesamten EU, den Nutzern und anderen institutionellen Partnern. Gegen alle Entscheidungen, von der eine an einem Verfahren beteiligte Partei betroffen ist, kann bei den Beschwerdekammern des EUIPO Beschwerde eingelegt werden.

Das EUIPO verfolgt das Leitbild, ein innovationsfreundliches Umfeld zu schaffen, um für Unternehmen und Bürgerinnen und Bürgern in Europa im Bereich des geistigen Eigentums Werte schaffende Vorteile zu bringen, und seine Position als Exzellenzzentrum für geistiges Eigentum weiter zu stärken.